Interkommunale Zusammenarbeit Nummer eins
Die fortschreitende Digitalisierung der kommunalen Verwaltung bietet vielfältige Chancen für effizientere Prozesse und verbesserten Bürgerservice. Gleichzeitig stehen die Kommunalverwaltungen so zunehmend im Fokus von Cyberangriffen und müssten mit steigenden Anforderungen an die IT-Sicherheit umgehen.
Die Verbandsgemeindeverwaltungen Edenkoben, Landau-Land, Maikammer, Hagenbach und Herxheim haben sich nun dazu entschlossen, im Bereich der Cybersicherheit und gegenseitigen IT-Unterstützung eine interkommunale Zusammenarbeit einzugehen. Mit dieser gemeinsamen Lösung entsteht ein einheitliches Sicherheitsniveau in allen beteiligten Kommunen mit vergleichbaren Reaktionsprozessen und deutlich verkürzten Reaktionszeiten bei Sicherheitsvorfällen. Zudem werden Notfallstrukturen für den Fall schwerwiegender IT-Ausfälle geschaffen.
Der Förderzeitraum der Pilotförderung beträgt zwei Jahre, die anfallenden Personal- und Sachkosten werden für diesen Zeitraum vom Land Rheinland-Pfalz übernommen. Durch die gemeinsamen Beschaffungen im Verbund und der Zuwendungsgewährung liegen die bereinigten Kosten je Verbandsgemeinde für den zweijährigen Projektzeitraum noch bei 27.00 Euro.
Der Verbandsgemeinderat hat der interkommunalen Zusammenarbeit zur Erhöhung der Cybersicherheit einstimmig zugestimmt.
Interkommunale Zusammenarbeit Nummer zwei
Die Beschaffung von mobilen Zufahrtsschutzelementen zur Sicherheit bei Veranstaltungen war erneut Thema in der Verbandsgemeinderatsitzung. Bereits im Juli 2025 hatten die Ratsmitglieder beschlossen, im Rahmen einer Pilotförderung eine „Interkommunale Zusammenarbeit“ mit den Verbandsgemeinden Annweiler, Herxheim, Landau-Land, Maikammer und Offenbach sowie der Stadt Landau und dem Landkreis Südliche Weinstraße mobile Zufahrtsschutzelemente anzuschaffen. Dazu hatte das Land eine mögliche Zuwendung in Höhe von 420.000 Euro in Aussicht gestellt. Jedoch informierte das Land im Nachgang zum Beschluss über neue Richtlinien. Diese beinhalten eine Förderung von mindestens 105.000 Euro, wenn mindestens drei Kommunen interkommunal zusammenarbeiten. Nach gemeinsamer Abfrage stellte sich heraus, dass viele Veranstaltungen zeitgleich stattfinden, eine größere Anzahl an Zufahrtssperren benötigt werden und aus fördertechnischen Gründen doch mehrere Zusammenschlüsse von Vorteil sind. So wird die Verbandsgemeinde Edenkoben mit den Verbandsgemeinden Annweiler und Maikammer eine Gruppe bilden und einen Förderantrag stellen, dazu erteilte der Verbandsgemeinderat einstimmig seine Erlaubnis. Bei größerem Bedarf könnten darüber hinaus Zufahrtsschutzelemente bei den weiteren Gruppen der interkommunalen Zusammenarbeit (Landkreis SÜW – Stadt Landau – VG Landau-Land; Verbandsgemeinden Bad Bergzabern, Herxheim und Offenbach) ausgeliehen werden.
Eberhard Frankmann, Erster Beigeordneter: „Die Sicherheit bei Festen hat zwischenzeitlich eine hohe Priorität. Die in Aussicht stehenden Sicherungseinrichtungen werden aber aller Voraussicht nach nur bei größeren Festen mit hoher Gästezahl, mit einer hohen Personendichte oder anderen erheblichen Risiken zum Einsatz kommen. Jedes Fest, ob Kerwe, Weinfest oder andere Veranstaltung wird individuell auf Risiken betrachtet und danach die notwendigen Sicherungsmaßnahmen angeordnet.“
Text: Verbandsgemeindeverwaltung Edenkoben