Verbandsgemeinderatssitzung am 11. Juli

 19 Ratsmitglieder verabschiedeten sich. „Wir möchten uns bei allen Ratsmitgliedern bedanken, die mitwirkten und mitgestalteten - bis zu 30 Jahren,“ sagte Salm. Die Ehemaligen können stolz auf das schauen, was gemeinsam erreicht wurde und nun gespannt und entspannt auf die weitere Arbeit des Verbandsgemeinderates schauen, ebenso von außen beurteilen, welche Akzente der neue Rat setzt. 

Ehrenamtlicher Einsatz in der Kommunalpolitik ist hoch anzurechnen, dankte der Bürgermeister den ausgeschiedenen Ratsmitgliedern für deren Engagement: Edith Bähr (zwei Jahre) Margit Hundemer (zwei), Helga Mäuslein (fünf), Andreas Möwes (fünf), Nikolas Palmarini (fünf), Peter Sanner (fünf), Bernd Laubscher (neun), Manfred Schweig (SPD), Hans Voss (neun), Sonja Hahn (zehn), Dörte Bernhardt (zehn), Sigrid Schwedhelm-Schreiner (14), Matthias Degen (15), Lothar Anton (30). „In der Wortwahl direkt und auf den Punkt gebracht“ hat sich der „Macher“ Lothar Anton für seine Gemeinde Gommersheim und für die Verbandsgemeinde engagiert, schätzte Salm das Engagement von Anton, das er in den vergangenen 15 Jahren, zunächst als Ratsmitglied, dann als Beigeordneter und nun als Bürgermeister erleben durfte. Weiterhin ausgeschieden, aber nicht anwesend waren: Peter Schreieck (ein Jahr), Georg Diehl (zwei), Hans Peter Klein (drei), Dr. Thorsten Engel (neun) und Karl Herbst (neun).

Geehrt für langjährige Ratsmitgliedschaft wurden die weiterhin dem Rat angehörenden Mitglieder Armin Pister (20 Jahre), Norbert Lingenfelder (22 Jahre) und Georg Minges (25 Jahre).

Verpflichtung Ratsmitglieder

Bürgermeister Daniel Salm gratulierte den Ratsmitgliedern zur Wahl, verpflichtete die 36 Mitglieder vor ihrem Amtsantritt durch Handschlag und wies dabei auf die Schweige- und Treuepflicht hin. „Auf eine gute, starke und gelebte Zusammenarbeit und darauf, die bisher gepflegte, offene Kommunikation aufrecht zu erhalten. Denn hart in der Sache zu diskutieren und sich auch danach wieder gemeinsam zu unterhalten - das ist Demokratie. Vor uns liegen viele Aufgaben und miteinander können wir vieles bewegen - in den Ausschüssen und im Rat.“

Wie sich der Verbandsgemeinderat zusammensetzt.

Wahl einer/eines Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Die Verbandsgemeinde Edenkoben hat zwei Beigeordnete: den hauptamtlichen Beigeordneten Eberhard Frankmann, dessen Amtszeit im Jahr 2030 endet. Und einen ehrenamtlichen Beigeordneten Daniel Poth, dessen Amtszeit mit der Wahl eines neuen Rates endet. 

Die FWG schlug den bisherigen Amtsinhaber Daniel Poth vor. Poth freute sich über 19 neue Gesichter im Rat, darüber, dass sich wiederum Viele politisch engagieren und stellte sich vor: 38 Jahre, verheiratet, zwei Kinder, von Beruf Zollbeamter, bisher ehrenamtlicher Beigeordneter und gewählter Stadtbürgermeister, der bei der konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 28. August ernannt werden wird.

Bei vier Enthaltungen und vier Nein-Stimmen wurde Daniel Poth mit 25-Ja-Stimmen von den Ratsmitgliedern zum Beigeordneten der Verbandsgemeinde Edenkoben gewählt. 

Bildung und Übertragung eines Geschäftsbereiches an den Beigeordneten

Die Ratsmitglieder beschlossen einstimmig Daniel Poth den bisherigen Geschäftsbereich „Kindertagesstätten, Schulen, Sport und Jugendbüro“ erneut zu übertragen.

Da Daniel Poth durch die Wahl zum Beigeordneten sein Ratsmandat verlor, rückte Hilmar Poth in den Verbandsgemeinderat nach. Salm verpflichtete und beglückwünschte das neue Ratsmitglied.

Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse

Der Verbandsgemeinderat wählte einstimmig die Mitglieder und deren Stellvertreter für den Haupt- und Finanzausschuss, den Werkausschuss, den Ausschuss für Bauwesen, Umweltschutz und Landschaftspflege, den Feuerwehrausschuss, den Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales, den Schulträgerausschuss und den Rechnungsprüfungsausschuss. 

Der Bürgermeister informierte auch über die Vorsitzenden der Fraktionen im Verbandsgemeinderat: CDU-Fraktion: Norbert Lingenfelder (Stellvertreter: Christian Koch und Charmaine Beyer), FWG- Fraktion Norbert Renner (Barbara Haag und Hanna Spies), GRÜNEN-Fraktion: Kirsten Boller (Dr. Barbara Breitschopf), AfD-Fraktion: Jonas Scharfe (Anne Schattner), SPD-Fraktion: Yildiz Härtel (Roland Pister, Markus Kohl).

Wahl eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung "Walsheimer Gruppe

Die Verbandsgemeinden Edenkoben (für Ortsgemeinde Roschbach), Landau-Land (für Ortsgemeinden Knöringen und Walsheim), Offenbach (für die Ortsgemeinden Bornheim, Essingen, Hochstadt und Offenbach) und die Stadt Landau (für den Stadtteil Dammheim) bilden einen Zweckverband für Wasserversorgung.

Der Verbandsversammlung gehören die jeweiligen gesetzlichen Vertreter der betroffenen Verbandsgemeinden (für die Verbandsgemeinde Edenkoben der Erste Beigeordnete) an und weitere Vertreter. Als weiterer Vertreter wurde der gewählte Ortsbürgermeister aus Roschbach, Marco Brutscher, einstimmig bestimmt.

Wahl eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Abwasserbeseitigung der Ortsgemeinden Böchingen - Gleisweiler

Die Verbandsgemeinden Edenkoben (für die Ortsgemeinde Gleisweiler) und Landau- Land (für die Ortsgemeinde Böchingen) bilden einen Zweckverband für Abwasserbeseitigung. Der Verbandsversammlung gehören an, der Erste Beigeordnete der Verbandsgemeinde Edenkoben und der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land sowie je ein Vertreter der Ortsgemeinden Böchingen und Gleisweiler.

Als Vertreter der Ortsgemeinde Gleisweiler wählte der Rat den Ortsbürgermeister von Gleisweiler, Thorsten Rothgerber.

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2021

Kirstin Boller stellte den Abschlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses vor und empfahl,  den Jahresabschluss 2021 in der vorliegenden Fassung festzustellen und den Jahresüberschuss in Höhe von 839.771 Euro auf die neue Rechnung vorzutragen. Der Empfehlung kamen die Mitglieder des Rates einstimmig nach. Des Weiteren erteilte der Rat dem ehemaligen Bürgermeister Olaf Gouasé und dem Ersten Beigeordneten Eberhard Frankmann sowie dem ehemaligen Beigeordneten Daniel Salm einstimmig Entlastung für das Haushaltsjahr 2021.

Neuausrichtung Volkshochschularbeit in der Verbandsgemeinde Edenkoben

Die bisherige ehrenamtliche Leiterin und Geschäftsführerin der Volkshochschule Edenkoben geht spätestens zum Ende des Jahres in Ruhestand. Daher hat sich der Verbandsgemeinderat einstimmig dafür ausgesprochen, die Arbeit der Volkshochschule in der Verbandsgemeinde Edenkoben neu zu strukturieren. Die Volkshochschule Edenkoben soll von der Verbandsgemeindeverwaltung Edenkoben als Außenstelle der Kreis-Volkshochschule ab 1. Januar 2025 geführt und auch eine Kooperation mit der KVHS Außenstelle Maikammer soll in Erwägung gezogen werden. Eine Stellenausschreibung für eine ehrenamtliche und eine hauptamtliche Kraft wird auf den Weg gebracht.

Text und Bilder: Verbandsgemeindeverwaltung Edenkoben