40. Sitzung des Gemeinderates Rhodt unter Rietburg
Termin
Datum
Dienstag, 28. November 2017
Uhrzeit
19:30 - 23:05 Uhr
Ort
Rathaus Rhodt unter Rietburg, Weinstraße, 76835 Rhodt unter Rietburg
Raum
Rathaus Rhodt unter Rietburg
Tagesordnungspunkte
  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Forsthaushalt
  • Ö3Bebauungsplan 'Theresienstraße Nord' a) Beschluss Durchführung ergänzendes Planverfahren gem. § 214 Abs. 4 BauGB b) Wiederholung der Abwägung der im Rahmen der erneuten Beteiligung eingegangen Stellungnahmen c) Beschluss zur Durchführung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden.
  • Ö4Feststellung des berichtigten Jahresabschlusses 2015 sowie Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2015 a) Feststellung des Jahresabschlusses gem. § 114 Abs. 1 S. 1 GemO b) Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2015 gem. § 114 Abs. 1 S. 2 GemO
  • Ö5Feststellung des Jahresabschlusses 2016 sowie Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2016 a) Feststellung des Jahresabschlusses gem. § 114 Abs. 1 S. 1 GemO b) Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2016 gem. § 114 Abs. 1 S. 2 GemO
  • Ö6Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB hinsichtlich eines Bauvorhabens in der Theresienstraße, Flurstück-Nr. 565, 1276
  • Ö7Auftragsvergabe - Sanierung Doppelhaus, Turnstraße 22 und 24
  • Ö8Weitere Vorgehensweise Gartenstraße / Bachverrohrung
  • Ö9Erlass einer Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - Anzahl der Beigeordneten - Aufwandsentschädigung der Beigeordneten - Schaffung eines Ehrenamtes zur Organisation und Durchführung des Heimat- und Blütenfestes
  • Ö10Bildung von Geschäftsbereichen für die Beigeordneten
  • Ö11Informationen
  • N1Informationen