51. Sitzung des Gemeinderates Rhodt unter Rietburg
Termin
Datum
Dienstag, 11. Dezember 2018
Uhrzeit
19:30 - 22:00 Uhr
Ort
Rathaus Rhodt unter Rietburg, Weinstraße, 76835 Rhodt unter Rietburg
Raum
Rathaus Rhodt unter Rietburg
Tagesordnungspunkte
  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Feststellung des Jahresabschlusses 2017 sowie Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2017 a) Feststellung des Jahresabschlusses gem. § 114 Abs. 1 S. 1 GemO b) Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2017 gem. § 114 Abs. 1 S. 2 GemO
  • Ö3Unterrichtung über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Ortsgemeinde durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt
  • Ö4Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB hinsichtlich eines Bauvorhabens in der Theresienstraße, Flurstück-Nr. 499
  • Ö5Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB hinsichtlich eines Bauvorhabens in der Theresienstraße, Flurstück-Nr. 66
  • Ö6Tourismusbeitragssatzung -Neufassung ab 01.01.2019-
  • Ö7Auftragsvergabe - gemeindeeigenen Anwesens Turnstraße 22 und 24, Erneuerung der Klappläden
  • Ö8Vergabe eines Straßennamens Flst.79
  • Ö9Vertragsangelegenheit -Aufnahme- und Betreuungsvertrag Kindertagesstätte-
  • Ö10Informationen zum neuen Kita-Gesetz
  • Ö11Informationen
  • N1Personalangelegenheit - Unterrichtung über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Ortsgemeinde durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt
  • N2Informationen