Verbandsgemeinderatssitzung


Das Hauptthema: „Vorstellung und Beschlussfassung des integrierten Klimaschutzkonzeptes“. Eine „übersichtliche, aber nicht minder wichtige Tagesordnung“, betonte Bürgermeister Daniel Salm zu Beginn. Am 2. November 2022 habe die Erstellung des integrierten Klimaschutzkonzeptes, mit der Einstellung des Klimaschutzmanagers begonnen. Viele Gespräche wurden geführt und drei gut besuchte Workshops veranstaltet. Das Klimaschutzkonzept basiere im Wesentlichen auf drei elementaren Säulen: der Energie- und Treibhausgasbilanz, einer darauf aufbauenden Potenzialanalyse sowie auf einem Maßnahmenkatalog. Dieser Katalog zeige auf, wie die Verbandsgemeinde in den verschiedenen Sektoren (Haushalt, Gewerbe, Handel und Dienstleistungen, Industrie, Liegenschaften und Verkehr) die Klimaschutzziele des Bundes bzw. Landes erreichen kann. Im Zuge der Konzepterstellung wurden durch die Beteiligung der Bürgerinnen, Bürger und lokaler Akteure viele Ideen und Maßnahmen gesammelt, die mit ins Konzept eingeflossen sind. Daraus ist ein vielfältiger Handlungsspielraum für die Verbandsgemeinde entstanden, der den Grundstein für den weiteren Weg im Klimaschutz legt. 

Das Ergebnis stellten Tobias Gruben und Susanne Schierz vom Institut für angewandtes Stoffstrommanagement (IfaS) vor. Dabei wurden zunächst die Aufgaben wie die Vorgaben durch das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung im Klimaschutz wie auch das Prinzip der Klimaneutralität beleuchtet. Gruben stellte die Energiebilanz der 20.407 Einwohner und 119,67 Quadratmeter großen Verbandsgemeinde mit 6.970 Gebäuden vor. Darunter der Anteil erneuerbarer Energien, Aufschlüsse zur Treibhausgas-Emission und Potenziale in den erneuerbaren Energien wie auch die Entwicklung beim Verkehr. Der Referent stellte weiterhin die Entwicklung der Treibhausgas-Emissionen und die finanziellen Aufwendungen für die Energieversorgung bei Verkehr, Strom und Wärme vor.

Aus dem Maßnahmenkatalog nannte Gruben die Kategorien: Entwicklungsplanung und Raumordnung, Energieeinsparung und Energieeffizienz, Versorgung und Entsorgung, klimafreundliche Mobilität, interne Organisation sowie Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation. Eine Vielzahl von Maßnahmen wurden in den Katalog aufgenommen, darunter beispielsweise klimafreundliche Baugrundstücke, Grünflächenmanagement und Wegrandbewirtschaftung, klimafreundliches Gebäudemanagement, LED-Beleuchtungen, Recycling alter Technik, Nutzung biogener Abfallstoffe, Ausbau E-Ladestationen, E-Carsharing, klimafreundliche Ausschreibungs- und Vergabeverfahren, nachhaltige Beschaffung, Bürgerhotline, biodiversitätsfreundliche Gemeinden. 

Salm: „Wir können als Kommune im kommunalen Handeln alleine keine Klimaneutralität für unsere Verbandsgemeinde herstellen, aber wir haben eine Vorbildfunktion und die Aufgabe des Klimaschutzes ist und bleibt eine Generationenaufgabe. Machen wir uns auf den Weg.“ 

Der Verbandsgemeinderat beschloss mit einer Nein-Stimme und einer Enthaltung das vorliegende Klimaschutzkonzept zur finalen Einreichung beim Fördermittelgeber Zukunft-Umwelt-Gesellschaft in Berlin bis zum 30. April 2024.

Text: Verbandsgemeindeverwaltung Edenkoben