KIPKI

Durch das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) unterstützt die Landesregierung Maßnahmen zur Förderung von Klimaschutz und Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels in rheinland-pfälzischen Kommunen mit insgesamt 250 Millionen Euro. Das Programm gliedert sich in zwei Teile: die Pauschalförderung und den Wettbewerb.

Pauschalförderung

Die Pauschalförderung, bei der die Landesenergieagentur berät, ermöglicht es Kommunen, beispielsweise Solaranlagen (ausgenommen EEG-geförderte Anlagen), den Aufbau von Ladeinfrastruktur, E-Lastenräder oder die Umstellung auf LED-Beleuchtung zu finanzieren. Die Expert*innen der Energieagentur Rheinland-Pfalz unterstützen Kommunen im Rahmen von KIPKI dabei, ihre Bedarfe und Potenziale zu ermitteln und begleiten sie bis zur Antragsstellung der Fördermittel.

Die Fördermittelvergabe und -auszahlung erfolgt über die entsprechenden Landesministerien (Umweltministerium für die Pauschalförderung, Wirtschaftsministerium für den Wettbewerb).

Nach Abschluss erfolgreicher Projekte integriert die Energieagentur Rheinland-Pfalz diese in den Energieatlas, um sämtliche Daten online und öffentlich zugänglich zu machen. Die Pauschalförderung steht allen Verbandsgemeinden, kreisfreien Städten sowie Landkreisen zur Verfügung und umfasst insgesamt 180 Millionen Euro. Die Landesregierung zahlt rund 44 Euro pro Einwohnerin und Einwohner aus.

Diese Mittel können die Kommunen gemäß einer Positivliste für verschiedene Maßnahmen verwenden, von einer nachhaltigen Wärmeversorgung bis zur energetischen Sanierung kommunaler Gebäude. Auch die Umsetzung kommunaler Förderprogramme sowie kleinere Maßnahmen wie Beschattungen auf öffentlichen Plätzen, Schulen und Kitas sind möglich. Kommunen können ihre KIPKI-Projekte bis zum 31. Januar 2024 über die Antragsseite des Umweltministeriums einreichen. Dabei entfällt der kommunale Eigenanteil für Projekte, die über KIPKI finanziert werden, ebenso wie die Versteuerung der Fördermittel. Zudem ist das Programm mit anderen Förderprogrammen kombinierbar.

Wettbewerb

Weitere 60 Millionen Euro sind im Rahmen eines Wettbewerbs für Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimawandelanpassung für Kommunen und Unternehmen verfügbar.

Für Projekte im Rahmen der Wasserstoffstrategie des Landes sind 25 Millionen Euro vorgesehen. Ein weiterer Fokus liegt mit 35 Millionen Euro auf der Entwicklung nachhaltiger Innenstädte der Zukunft, der Förderung kommunaler Wärmenetze und der nachhaltigen Entwicklung sozialer Begegnungsorte in den Kommunen.

Die Abwicklung des Wettbewerbs obliegt dem Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau. Detaillierte Informationen zu den einzelnen Wettbewerbsteilen finden Sie unter https://kipki.rlp.de/kipki-wettbewerb.

Bei Fragen steht Ihnen Almut Rusbüldt unter der Telefonnummer 06131/16-2621 zur Verfügung.